Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Weinstoff – Eva Wenke

§ 1 Geltungsbereich

Nachstehende AGB gelten ausschließlich. Von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Alle von unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abweichenden mündlichen, telefonischen Zusagen oder sonstigen Abreden, sind erst nach unserer schriftlichen Bestätigung rechtsverbindlich.

Die Angaben in Listen und Angeboten über die Maße können von den tatsächlichen Produktgrößen produktionsbedingt abweichen und sind deshalb unverbindlich. Das Muster auf den Produkten, das sich aus verschiedenen Begriffen zusammensetzt, kann von dem abgebildeten Artikel abweichen. Besondere Wünsche sind bei der Bestellung ausdrücklich anzugeben.

§ 2 Vertragsabschluss

Bestätigen Sie im Online-Bestellvorgang den Button „kaufen“, so haben Sie Ihre verbindliche Bestellung abgegeben. Der Kaufvertrag über die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, indem wir die Ware an Sie versenden. Die Benachrichtigung über den Eingang Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. 

§ 3 Lieferbedingungen

Für die Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich die auf unseren Webseiten enthaltenen Abbildungen und Angaben, soweit die Bestellung Online erfolgt. Das gilt auch, wenn Sie nach einer vorausgegangenen telefonischen Anfrage eine Bestellung Online vornehmen. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen Abbildung und der Ware und einer textlichen Warenbeschreibung gilt der Text der Beschreibung.

Mündliche Auskünfte zur Warenbeschaffenheit oder zu Lieferfristen erfolgen in der Regel unverbindlich, sofern nicht anders vereinbart. Wenn Sie eine verbindliche Bestätigung benötigen, weisen Sie bitte in Ihrer Online-Bestellung hierauf hin.

Es besteht kein Anspruch auf die Zusammenfassung mehrerer Bestellungen zu einer Lieferung.

§ 4 Preise

Die Preise verstehen sich in Euro (€) und einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, hinzu kommen Versandkosten. Sie beziehen sich auf die jeweils aktuell aufgeführten Artikel gemäß der jeweiligen Beschreibung, nicht aber auf Inhalt, Dekoration und Zubehör.

§ 5 Versandkosten

Für jede Bestellung berechnen wir 6,90 Euro (einschließlich Mwst.) Versand- einschließlich Verpackungskosten. Wenn die Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen auszuliefern ist, wird grundsätzlich der Versandkostenanteil nur einmal berechnet. Versendungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorkasse, zuzüglich der entsprechenden Auslandsgebühren.

Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse oder per Nachnahme über entsprechende Dienstleister regelmäßig innerhalb von 14 Werktagen ab schriftlicher Auftragsbestätigung oder zum in der Auftragsbestätigung genannten Termin.

§ 6 Zahlung

Sie können zwischen den folgenden Zahlungsarten wählen:

  • Gegen Vorauskasse oder
  • per Nachnahme: Die jeweils gültigen Nachnahmegebühren (z. Zt. 2,40 Euro einschließlich Mwst.) stellen wir Ihnen in Rechnung, weitere Kosten fallen ggf. von dem jeweiligen Dienstleister an.

Die Aufrechnung von Zahlungsansprüchen uns gegenüber sowie die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können uns gegenüber nur geltend gemacht werden, wenn sie auf dem jeweiligen Vertragsverhältnis beruhen. 

 

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, e-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB, und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

WEINSTOFF – Eva Wenke
Rohrwiesenweg 13
65812 Bad Soden a.Ts.
Fax: 06196 / 655363
Oder per E-Mail an: info@weinstoff.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 8 Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (etwa wenn Sie eine individuelle Anfertigung „Create-your-own“ bestellt haben), oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 9 Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufs

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/ Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt, sowie daneben Schadensersatz.

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.

Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.

Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 12 Datenschutz

WEINSTOFF gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt. WEINSTOFF wird Kundendaten nur, und soweit dies erforderlich ist, zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergeben. WEINSTOFF wird Kundendaten nicht über den in § 13 bezeichneten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. Sie können die im Rahmen einer Bestellabwicklung gespeicherten Daten bei WEINSTOFF erfragen und löschen lassen.

§ 13 Sonstiges

Die mit Ihnen geschlossenen Verträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellung aus und/oder Lieferung in das Ausland, ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit beide Vertragsparteien Vollkaufleute sind, gilt der Gerichtsstand unseres Firmensitzes ausschließlich für alle Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergeben.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei gegenseitig bestätigender Schriftwechsel genügt. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht.